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Es herrscht nach wie vor große Verunsicherung, was das Verwenden von Cookies angeht. Reicht die Beschreibung in der Datenschutzerklärung? Muss man sich die Verwendung bestätigen lassen? Oder ist gar eine Möglichkeit von Nöten, dem Benutzer die Wahl zu lassen, welche Cookies er einsetzen möchte? Dazu sollte man vielleicht erst einmal kurz erklären, wofür Cookies sind: Man nutzt sie, um Benutzer wiederzuerkennen, um Informationen des Nutzers zu sammeln, um z.B. den Inhalt eines Warenkorbes mit einem Nutzer zu verknüpfen. Es gibt Cookies, die unerlässlich für das Funktionieren einer Homepage sind - und Cookies, die zusätzlich Informationen für den Website-Betreiber sammelt.
Die Regelungen für deren Nutzung werden in der EU-Cookie Richtlinie vereint. Allerdings gilt diese Richtlinie genaugenommen für Deutschland im Moment noch nicht, da sie hier nicht umgesetzt wurde. Und im Telemediengesetzt heißt es lediglich, dass es ausreicht, den Nutzer zu unterrichten und ihn auf sein Widerspruchsrecht hinzuweisen. Mit der DSGVO sollte 2018 die ePrivacy-Verordnung in Kraft treten, um zukünftig die Nutzung von Cookies zu regeln - leider hat man das bis heute nicht geschafft. Es gibt zwar immer wieder Vorstöße von den jeweiligen Ratspräsidentschaften, aber wann die Verordnung in Kraft treten wird, steht im Moment noch in den Sternen. Stattdessen schaut man derzeit eher auf das EuGH, wenn es um die Beurteilung geht. Auch wenn bis heute keine eindeutige Vorgabe erfolgt ist, empfehlen wir im Hinblick auf die Zukunft eine Cookie Einwilligung. Es sollte so genau wie möglich beschrieben werden, welche Cookies wofür eingesetzt werden. Dem Nutzer sollte dann die Möglichkeit gegeben werden, den einzelnen Cookies zuzustimmen oder sie abzulehnen. Am einfachsten erreicht man das mit einem sogenannten Consent Management System. Aber Achtung- VOR der Zustimmung dürfen noch keine Daten übertragen werden. Und nach der Zustimmung muss gewährleistet sein, dass auch nur genau die Cookies eingesetzt werden, für die es eine Zustimmung gab. Es sind mittlerweile viele Fälle bekannt, dass zwar Zustimmungen eingeholt wurden, diese aber keinerlei Auswirkung auf die tatsächliche Nutzung hatten! In jedem Fall sollte man zusätzlich in der Datenschutzerklärung eine Beschreibung über die Nutzung von Cookies aufnehmen. Im Hinblick auf die Zukunft empfehlen wir den Einsatz eines Consent Management Provider (CMP). Bitte sprechen Sie Ihren Provider an.
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